Normalerweise fallen die großen Unternehmen aus dem Silicon Valley eher negativ auf, wenn es um das Thema Datenschutz geht. Umso spannender ist es, dass sich Apple jetzt als Datenschützer präsentiert. Den Leidtragenden, vor allem Facebook, gefällt das überhaupt nicht und diese gehen jetzt auch gegen den Plan von Apple vor. Aber was plant Apple genau und findet jetzt tatsächlich ein Umdenken der großen Tech-Unternehmen statt?
Facebook, Instagram und Co haben einen neuen Kontrahenten: Clubhouse. Der Hype um die neue Plattform ist riesig. Im Januar war es die am meisten heruntergeladene App im iOS-AppStore.
Das Konzept: Social Media ohne Text oder Bilder, stattdessen nur mit Audio. Wer eine Einladung für die App erhält, kann sich live mit anderen in Räumen unterhalten. Klingt nach einem frischen und neuen Konzept, aber wie sieht es datenschutzrechtlich aus? Kann man die App mit gutem Gewissen nutzen, oder sieht es leider ähnlich aus, wie bei den Großen à la Instagram oder Facebook?
Ob Industriebetrieb oder Arztpraxis, viele Unternehmen in Deutschland sind nach einem oder mehreren national oder international etablierten und anerkannten Standards zertifiziert. Besonders häufig begegnen wir dabei der Zertifizierung des Qualitätsmanagements nach der ISO 9001; Rechenzentren sind ohne eine Zertifizierung der Informationssicherheit nach ISO 27001 kaum denkbar.
Mit über zwei Milliarden Nutzern zählt WhatsApp zu den meist genutzten Messenger Diensten der Welt. Als Teil des Facebook-Kosmos sind Änderungen immer heiß diskutiert und häufig auch von medialer Präsenz und auch in diesen Tagen wird wieder viel über WhatsApp gesprochen. Der Grund: Die Nutzungsbedingungen von WhatsApp werden geändert.
Wie eine Bombe schlug das Urteil des EuGH ein, das jetzt unter dem Namen “Schrems II” bekannt ist. Der Name leitet sich vom Kläger im ursprünglichen Verfahren ab, dem österreichischen Juristen und Datenschutzaktivisten Maximilian Schrems. Er hatte gegen die Übermittlung von Daten durch Facebook in die USA geklagt. Das Gericht, das über die Frage zu entscheiden hatte, legte einige Fragen dem EuGH im Wege eines sogenannten Vorabentscheidungsverfahrens (Art. 267 AEUV) vor. Dies sollte dann schwere Folgen haben, denn von einem Moment auf den nächsten war die gesamte Übertragung personenbezogener Daten in die Vereinigten Staaten von Amerika rechtswidrig und der die Übertragung bis dato legitimierende Privacy Shield gekippt.
Mit der jüngsten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wurde nach “Safe Harbor” nun auch dessen Nachfolgeabkommen, das “Privacy Shield” als rechtswidrig erklärt. Dieses sollte seit 2016 den Datenschutzaustausch zwischen der EU und den USA rechtssicher regeln.
Dieses Urteil bestärkt auf der einen Seite das hohe Datenschutzniveau der DSGVO, stellt aber Unternehmen vor extrem große Hürden, um eine rechtskonforme Übermittlung personenbezogener Daten an die USA auch weiterhin sicherzustellen.
