Der detaillierte Blick auf Privacy Shield und Standardvertragsklauseln

Der detaillierte Blick auf Privacy Shield und Standardvertragsklauseln

Wie eine Bombe schlug das Urteil des EuGH ein, das jetzt unter dem Namen „Schrems II“ bekannt ist. Der Name leitet sich vom Kläger im ursprünglichen Verfahren ab, dem österreichischen Juristen und Datenschutzaktivisten Maximilian Schrems. Er hatte gegen die Übermittlung von Daten durch Facebook in die USA geklagt. Das Gericht, das über die Frage zu entscheiden hatte, legte einige Fragen dem EuGH im Wege eines sogenannten Vorabentscheidungsverfahrens (Art. 267 AEUV) vor. Dies sollte dann schwere Folgen haben, denn von einem Moment auf den nächsten war die gesamte Übertragung personenbezogener Daten in die Vereinigten Staaten von Amerika rechtswidrig und der die Übertragung bis dato legitimierende Privacy Shield gekippt.

Privacy Shield Aus und seine Folgen

Privacy Shield Aus und seine Folgen

Mit der jüngsten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wurde nach „Safe Harbor“ nun auch dessen Nachfolgeabkommen, das „Privacy Shield“ als rechtswidrig erklärt. Dieses sollte seit 2016 den Datenschutzaustausch zwischen der EU und den USA rechtssicher regeln.
Dieses Urteil bestärkt auf der einen Seite das hohe Datenschutzniveau der DSGVO, stellt aber Unternehmen vor extrem große Hürden, um eine rechtskonforme Übermittlung personenbezogener Daten an die USA auch weiterhin sicherzustellen.