Schaden durch rechtswidrige Datenverarbeitung

Schaden durch rechtswidrige Datenverarbeitung

Wenn es sich auch um eine Entscheidung aus Österreich handelt, lohnt sich auch von Deutschland aus ein Blick auf den Inhalt. 
Die Entscheidung des Landgerichts Feldkirch ist zwar schon im Dezember 2019 veröffentlicht worden; dies macht ihren Inhalt aber nicht weniger spannend. 
Hintergrund der Entscheidung war eine rechtswidrige Verarbeitung personenbezogener Daten durch ein Unternehmen. Eine Verarbeitung ist nach Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO nur dann erlaubt, wenn sie in rechtmäßiger Art und Weise durchgeführt wird. Der Kläger beantragte wegen eines Verstoßes gegen diese Regelung und wegen des Verhaltens der Beklagten im Rahmen des Auskunftsrechts Schadensersatz. Die Beklagte hielt dagegen, dass dem Kläger gar kein Schaden entstanden sei. Nach den Feststellungen des Gerichts hatte der Kläger in der Tat weder berufliche noch gesundheitliche Einschränkungen erfahren.

Der detaillierte Blick auf Privacy Shield und Standardvertragsklauseln

Der detaillierte Blick auf Privacy Shield und Standardvertragsklauseln

Wie eine Bombe schlug das Urteil des EuGH ein, das jetzt unter dem Namen “Schrems II” bekannt ist. Der Name leitet sich vom Kläger im ursprünglichen Verfahren ab, dem österreichischen Juristen und Datenschutzaktivisten Maximilian Schrems. Er hatte gegen die Übermittlung von Daten durch Facebook in die USA geklagt. Das Gericht, das über die Frage zu entscheiden hatte, legte einige Fragen dem EuGH im Wege eines sogenannten Vorabentscheidungsverfahrens (Art. 267 AEUV) vor. Dies sollte dann schwere Folgen haben, denn von einem Moment auf den nächsten war die gesamte Übertragung personenbezogener Daten in die Vereinigten Staaten von Amerika rechtswidrig und der die Übertragung bis dato legitimierende Privacy Shield gekippt.

Privacy Shield Aus und seine Folgen

Privacy Shield Aus und seine Folgen

Mit der jüngsten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wurde nach “Safe Harbor” nun auch dessen Nachfolgeabkommen, das “Privacy Shield” als rechtswidrig erklärt. Dieses sollte seit 2016 den Datenschutzaustausch zwischen der EU und den USA rechtssicher regeln.
Dieses Urteil bestärkt auf der einen Seite das hohe Datenschutzniveau der DSGVO, stellt aber Unternehmen vor extrem große Hürden, um eine rechtskonforme Übermittlung personenbezogener Daten an die USA auch weiterhin sicherzustellen.

Resümee der Interviews

Resümee der Interviews

In den letzten Wochen habe ich einige Interviews mit Geschäftsführern, IT’lern aus Telekommunikation- und Informationsunternehmen geführt. Ich habe die Interview-Teilnehmer dazu befragt wie Sie die vergangenen Monate aus Ihrer Perspektive wahrgenommen haben, ob sich in dieser Zeit das Arbeitsverhalten, das Miteinander und die Psyche der einzelnen Personen im Unternehmen verändert hat. Die Interview-Teilnehmer haben in dieser schwierigen Zeit nicht nur negative Erfahrungen mit #Homeoffice, Videokonferenzen und dem #Lockdown gemacht. Sondern auch positive Schlüsse aus dieser Krise gezogen.

Business-Plan für Datenschutzbeauftragte Teil2

Business-Plan für Datenschutzbeauftragte Teil2

Im zweiten Teil, zur Erstellung Deines Business-Plans, gehen wir genauer auf Dein Angebot ein, um dieses zu konkretisieren. (Teil1)

Wenn Du diesen Beitrag gelesen hast, kannst Du:
– Bestimmen, welche Ressourcen Du benötigst.
– Aktivitäten bestimmen, um Deine Leistung durchführen zu können.
– Hilfreiche Partner benennen, mit denen Du maßgeblich zusammenarbeitest.
– Deine Kosten bestimmen.